Konkludent bezeichnet eine schlüssige Willenserklärung

Konkludent: Schlüssiges Verhalten als Willenserklärung

Konkludent, auch bekannt als schlüssiges Verhalten oder stillschweigende Willenserklärung, ist ein wichtiger Begriff in der Rechtswissenschaft. Konkludentes Handeln bezieht sich auf eine Aktion, die eine spezifische Absicht impliziert, obwohl diese Absicht nicht ausdrücklich in der Aktion zum Ausdruck kommt.

Informationen zur schlüssigen Willenserklärung

Definition und Verwendung von Konkludent

Konkludentes Handeln kann durch ausdrückliche Mittel wie Worte oder allgemein akzeptierte Gesten oder durch implizite Mittel wie Aktionen, die eine bestimmte Absicht deutlich erkennen lassen, geschehen. 

Solche impliziten Aktionen werden oft als konkludente oder schlüssige Aktionen bezeichnet. Sie sind bei Handlungen anzunehmen, die bei Überlegung aller Umstände keinen vernünftigen Grund daran zu zweifeln übrig lassen, dass ein bestimmter Wille vorliegt.

Abgrenzung zum Schweigen

Es ist wichtig, konkludentes Handeln vom Schweigen abzugrenzen. Das Schweigen wird in der Regel nicht als konkludente Willenserklärung verstanden. In bestimmten Fällen kann Schweigen als eine Form der Zustimmung angesehen werden, wenn dies vorher vereinbart wurde oder wenn besondere Umstände eine eindeutige Zustimmung nahelegen. In solchen Fällen ist es nicht unbedingt erforderlich, dass die Zustimmung schriftlich erfolgt, sie muss jedoch besonders deutlich und unmissverständlich sein.

Konkludentes Handeln: Beispiele und Ausnahmen

Konkludentes Handeln ist ein wichtiger Aspekt des Rechtsverkehrs und kann in vielen Alltagssituationen beobachtet werden. Hier sind einige Beispiele, die das Ganze besser veranschaulichen:

  1. Im Restaurant: Ein Gast sitzt an einem Tisch und studiert die Speisekarte. Der Kellner bringt daraufhin das Gedeck an den Tisch, obwohl der Gast dies nicht explizit bestellt hat.
  2. Beim Friseur: Ein Kunde nimmt Platz im Friseurstuhl und legt seinen Mantel ab. Der Friseur beginnt daraufhin mit dem Haarschnitt, ohne dass der Kunde dies ausdrücklich verlangt hat.
  3. In der Bibliothek: Eine Person wählt Bücher aus und bringt sie zur Ausleihtheke. Die Bibliothekarin scannt die Bücher und die Bibliothekskarte der Person, ohne dass ein ausdrücklicher Leihwunsch geäußert wurde.
  4. Im Fitnessstudio: Eine Person betritt das Fitnessstudio und beginnt zu trainieren. Das Personal nimmt an, dass die Person Mitglied ist und das Recht hat, die Einrichtungen zu nutzen, ohne dass dies ausdrücklich bestätigt wurde.
  5. Beim Bäcker: Ein Kunde betritt eine Bäckerei und zeigt auf ein bestimmtes Brot. Der Bäcker verpackt das Brot und reicht es dem Kunden, ohne dass ein Wort gewechselt wurde.
  6. In der Autowerkstatt: Ein Kunde fährt sein Auto in die Werkstatt und lässt den Schlüssel auf dem Tresen liegen. Der Mechaniker nimmt an, dass das Auto zur Reparatur da ist und beginnt mit der Arbeit.
  7. Im Kaufhaus: Ein Kunde legt seine ausgewählten Artikel auf das Kassenband. Der Kassierer scannt die Artikel und berechnet den Gesamtpreis, ohne dass der Kunde ausdrücklich sagt, dass er die Artikel kaufen möchte.

Es ist wichtig zu beachten, dass konkludentes Handeln in den Fällen nicht genügt, in denen das Gesetz eine ausdrückliche Erklärung verlangt.

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Konkludentes Handeln im Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht spielt konkludentes Handeln eine wichtige Rolle. Beispielsweise kann ein Arbeitnehmer durch sein Verhalten konkludent seine Zustimmung zu einer Änderung der Arbeitsbedingungen signalisieren. Ebenso kann ein Arbeitgeber durch sein Verhalten konkludent die Kündigung eines Arbeitnehmers akzeptieren. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Bedingungen für konkludentes Handeln erfüllt sind, um die rechtliche Gültigkeit der entsprechenden Willensbekundung zu gewährleisten.

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Risiken von konkludentem Handeln

Eine der Risiken des konkludenten Handelns besteht darin, dass eine bestimmte Willensbekundung falsch interpretiert werden könnte. Wenn ein bestimmtes Verhalten als Willensbekundung interpretiert wird, obwohl dies nicht beabsichtigt war, kann dies rechtliche Folgen haben. Daher ist es wichtig, sich bewusst zu sein, welche Willensbekundung durch das eigene Verhalten abgegeben wird und gegebenenfalls eine ausdrückliche Erklärung abzugeben, um Missverständnisse zu vermeiden.

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Geschichte und Rechtstexte zum konkludenten Handel

Die genaue Geschichte und Entwicklung des Konzepts des konkludenten Handelns ist komplex und variiert je nach Rechtssystem. Im österreichischen Recht gibt es spezifische Rechtstexte und Vorschriften, die sich darauf beziehen. 

In Österreich ist das Konzept des konkludenten Handelns im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) verankert. Es ist Teil der allgemeinen Vertragsgrundsätze und wird in verschiedenen Kontexten angewendet, darunter auch im Arbeitsrecht.

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Wir hoffen, dass dieser Artikel Ihnen einen guten Überblick über das Thema konkludentes Handeln in Österreich gegeben hat und Ihnen bei Ihren weiteren Recherchen und Entscheidungen hilft.